|
|
|
|
|
|
|||||||||
|
|
|
||||||||||||
|
||||||||||||||
|
||||||||||||||
|
2009:
Die
Themen des Jahres 2008 prägten auch 2009 das kommunalpolitische
Jahr: Feuerwehrhaus, Haus der Bürger, Gemeindehalle Hochdorf,
Kindergartenneubau Hochberg, Verkauf Schloss Aldingen, Andriof
Brücke L 1197 und Hochberger Tunnel wurden teilweise kontrovers
diskutiert. Der FDP Stadtverband war mit Diskussionsveranstaltungen wie „Lernbegleiter“ mit Referent Eberhard Rohde, „Gesellschaft und Kirche“ mit Vertretern der Kirche sowie der Laienmitarbeiter, „Pressefreiheit – gegen Zensur“ mit dem DJV Vorsitzenden Karl Geibel und „Wo kommen die Jobs für Remseck her“ mit Prof. Menno Harms aktiv. Mitglieder des FDP Stadtverbandes initiierten das Netzwerk „Gesundheit“ in Remseck mit. Beim Straßenfest in Pattonville war die FDP mit der Mohrenkopfschleuder und dem Kinderradio dabei. Zum 10. jährigen Stadtbahnjubiläum gab es die 2. Remsecker ÖPNV-Tour durch alle Ortsteile mit dem ÖPNV durch den FDP Stadtverband. Die erfolgreiche Sommerserie „Vision Remseck 2030/2040“ wurde mit „Remseck bei Nacht“ zum 2. Mal erfolgreich vom FDP Stadtverband durchgeführt. Zweimal danke an das Erika Schellmann als Organisatorin. Das „Böse Buben Duo“ Kai Buschmann und Gustav Bohnert alias ‚Max + Moritz’ war Hauptthema beim erfolgreichen 9. Politischen Aschermittwoch der FDP Remseck, der sich ausschließlich kommunalpolitischen Themen widmet. Und das 9. Herbstfest der FDP Remseck hatte im Hauptthema „Wirtschaftskrise und Mittelstand“ mit Dr. Ulrich Noll, MdL. Der FDP Stadtverbandsvorstand wurde neu gewählt, Peter Welchering führt die Partei weiter, Daniela Schraft und Jens Frank werden seine Stellvertreter. Die Mitgliederzahl konnte ausgebaut werden. Gewählt wurde auch in Bund, Region, Kreis und Kommune. Die FDP Remseck erzielte – zu einem Teil sicher auch dem Großtrend geschuldet - herausragende Ergebnisse, Belohnung für nimmermüden Einsatz für die Anliegen der Bürger, für Zuhören, für Einsatzbereitschaft. Im Juni 2009 wurde Kai Buschmann in die Regionalversammlung gewählt (15,7% in Remseck), Erika Schellmann in den Kreistag (19,1% in Remseck/in Hochdorf wurde die FDP Liste mit 51,3% gewählt!!), Gustav Bohnert, Dr. Eberhard Buck, Kai Buschmann, Armando Mora J. Estrada und Gabi Knieriem in den Gemeinderat (18,7% in Remseck). Peter Welchering wird als Pattonville Beirat von der FDP vorgeschlagen. Bei der Bundestagswahl im September 2009 erzielte die FDP das beste bisher erreichte Ergebnis bei einer Wahl in Remseck: 21,8 % Zweitstimmen und 13,9% Erststimmen. (siehe dazu auch: Wahlergebnisse) Das Jahr klang aus mit der klaren Ansage der FDP Fraktion, drohende Finanzlöcher nicht mit Steuererhöhungen zu stopfen sowie der ersten FDP Remseck Bürgerumfrage zum Thema „Bürgerhaushalt“.
2008: Der
Umsetzung des FDP Antrags "Energieeinsparung" aus
Januar 2007 steht verwaltungseitig die Antwort entgegen, dass dafür
Personal fehlt und die Schulung wenig Mitwirkungsbereitschaft haben.
Das kommunalpolitsche Jahr war geprägt von Diskussionen zu den Themen:
Feuerwehrhaus, Haus der Bürger, Gemeindehalle Hochdorf, Kindergartenneubau
Hochberg, Verkauf Schloß Aldingen, Andriof Brücke L 1197 und
Hochberger Tunnel. Die FDP Fraktion hat sich in allen bereich klar positioniert.
Dem neuen Feuerwehrhaus als Einrichtung haben wir zugestimmt mit Kostendeckel,
der Standort war umstritten. Eine Einrichtung für bürgerschaftliches
Engagement hätten wir gerne in einem erweiterten Rathausbau gesehen.
Die Mehrheit im Rat hat sich für einen Standort in Aldingen entschieden,
die Kosten explodierten auf über 2,5 Mio. Euro inkl. Grundstück.
Die FDP Fraktion wollte aus Kostengründen zumindest eine kleinere
Variante, die Ratsmehrheit eine größere. Beim Thema Gemeindehalle
Hochdorf hat die FDP Fraktion von Anfang an auf eine "Vollversion" mit
Halle, Gastronomie und Vereinsräumen gesetzt. Die Dorfgesellschaft
muss erhalten bleiben. Dem Kindergartenneubau in Hochberg haben wir zugestimmt,
genauso wie dem Verkauf des Aldinger Schloßes, weil wir der festen Überzeugung
sind, dass dieses Lösung dem Projekt "Erhaltung des Kulturgutes" und Öffnung
für die Allgemeinheit am besten dient. Die FDP Remseck will die
Umfahrung Stuttgarts, stimmte also folgerichtig der Brücke L 1197
zu. Der Tunnel Hochberg scheint erst durch den sich abzeichnenden Kommunalwahlkampf
das Interesse der Verwaltungsoberen gefunden zu haben, der ihm zur
Entlastung des Dorfkerns und zur Sicherung der Dorfgesellschaft zusteht. 2007: Auf Antrag der FDP Fraktion wird Remseck Mitglied in der Solarliga. Die Umsetzung des FDP Antrags "Energieeinsparung" aus Januar 2007 steht verwaltungseitig noch aus. Der FDP Ortsverband startet mit dem 7. politischen Aschermittwoch und der Verleihung der "Ehrenkäsmedaille" ins Jahr. Am 02. März kommt es zum Stabwechsel an der Spitze des Ortsverbandes, der sich nach Satzungsänderung fortan Stadtverband nennt: Peter Welchering folgt Kai Buschmann, der aus beruflichen Gründen den Vorsitz abgibt, als Stadtverbandsvorsitzender nach, Erika Schellmann und Daniela Schraft sind stellvertretende Vorsitzende. Nachdem gut 10 Jahre kommunalfinanzpolitisch "Schmalhans" angesagt war, geht es 2007 spürbar aufwärts mit den Kommunalfinanzen. Die FDP Fraktion will weiterhin keine Verteilungspolitik mit der Gießkanne. Die FDP Idee eines "Sparkässle", das zu einer verlässlicheren Finanzplanung führen soll, wird von der Stadt unter dem Titel "Finanzausgleichsrücklage" umgesetzt. Die traditionelle Sommeraktion der FDP Remseck beschäftigt sich unter dem Motto "Vision Remseck 2030/2040" mit den Chancen der Bürgergesellschaft, der Bürgerbeteiligung und den Vorteilen eines engagierten Stadtmarketings unter Einbindung von Bürgern und Vereinen. Das 7. Herbstfest der Remsecker Liberalen zeigt die Gefahren des "Bundestrojaners" auf und wird einer Protestveranstaltung gegen die Aufzeichnung persönlicher Daten und die Vorratsspeicherung und zu einer Werbeveranstaltung für die persönlichen Freiheitsrechte. Mehrfach mahnt die FDP Remseck eine Bildungs- und Schulentwicklungsplanung in Remseck als ganzheitliches Konzept an und räumt diesem Thema erste Priorität ein. Die Verwaltung legt ein Sanierungsprogramm städtischer Immobilien von deutlich über 30 Mio Euro vor. Die FDP sieht sich in ihrem Ansatz, die Besitznotwendigkeit städtischer Immobilien zu überprüfen und sich ggf. davon zu trennen, bestätigt. Die langjährige FDP Forderung eines Gesamtverkehrsplanes für Remseck wird nach dem klaren Votum der Planer für den Hochberger Tunnel noch dringender. 2006: Die lange gehegte Idee der FDP Remseck von einer kommunalen Remseck-Stiftung wurde als städtisch gemanagte freie Stiftung unter dem Namen "Bürgerstiftung Remseck" gegründet. Kai Buschmann erzielte bei der Landtagswahl im März 2006 in Remseck symbolische 18% der Stimmen. Das beste Ergebnis seit die Liberalen am Zusammenfluss von Rems und Neckar unter dem Namen FDP Remseck antreten. Im Juni 2006 fand die Oberbürgermeisterwahl in Remseck statt. Christine Krammer-Bensegger holte ca. 25% der Stimmen, Oberbürgermeister wurde Karl-Heinz Schlumberger mit rund 75% der Stimmen. Die FDP gratulierte herzlich beiden Kandidaten. Im September 2006 wiederholte die FDP die Aktion „Jugend-Plätze-Treffpunkte“ (wie 2003) und besuchte in den Ortsteilen an sechs Abenden Treffpunkte von Jugendlichen. Kai Buschmann schied aus beruflichen Gründen aus dem Gemeinderat aus, ihm folgte Gabi Knieriem aus Neckarrems. Mit den Initiativen Steige IV, Bürger für Remseck, Fussgängerüberweg Rotweg sowie Initiaitve Hochdorf melden sich neben HIT weitere Bürgererinnen und Bürger zu Wort, um für eine aus ihrer Sicht richtige Lebensqualität zu kämpfen. Die FDP stand und steht mit allen in Kontakt. 2005: Kai
Buschmann aus Remseck wird für die Liberalen im Wahlkreis 12 Ludwigsburg zur Landtagswahl
2006 als Kandidat ins Rennen gehen. Buschmann warb in seiner Bewerbungsrede
für eine neue Kultur des Vertrauens und des Zutrauens. Mit der Aktionswoche
„Politik ohne Geld“ setzt die FDP in Remseck erneut Maßstäbe.
Sechs Veranstaltungen in einer Woche präsentieren Ehrenamt, bürgerschaftliches
Engagement und geben viele Ideen, wie kommunalpolitische Ansätze
auch „ohne Geld“ möglich sind. Bei der vorgezogenen Bundestagswahl
erreichte die Remsecker FDP mit 14,8% der Zweitstimmen ein überragendes
Ergebnis. 2003: Der Antrag zur Erhebung Remsecks zur Großen Kreisstadt zum 1.1.2004 wird von der FDP im April mit Verweis auf die unnötige Hektik bei der Beitreibung der Erhebung abgelehnt. Die Liberalen plädieren für den 1.1.2006. Im September startet die FDP die Aktion „Jugend-Plätze-Treffpunkte“ und besucht in den Ortsteilen an sechs Abenden Treffpunkte von Jugendlichen. Hieraus erwächst eine große Anfrage der FDP-Fraktion zur Jugendsituation in Remseck. Im Dezember schließt die Gemeindeverwaltung das aktiv genutzte Internetdiskussionsforum auf der Gemeindepage www.remseck.de. Die FDP eröffnet daraufhin auf www.fdp-remseck.de das „Diskussionsforum der FDP Remseck“ um den Diskutierenden ein Ersatzangebot zu bieten. 2002: Beim zweiten Politischen Aschermittwoch der FDP tritt das Autoren-Duo Dirk Maxeiner und Michael Miersch in Remseck auf und liest aus dem „Mephisto-Prinzip“ (siehe auch die Hinweise unter „Links“). Im März veranstaltet die FDP einen landwirtschaftlichen Tag in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft landwirtschaftlicher Ortsvereine und besucht acht landwirtschaftliche Betriebe in Remseck. Im Juni wird der Zeitplan zur Großen-Kreisstadt-Erhebung im Gemeinderat beschlossen. Die FDP plädiert für eine Erhebung zum 1.1.2006 und lehnt den „Hau-Ruck-Zeitplan“ zum 1.1.2004 ab. Im Juli veranstalten die Liberalen eine Aktion „Remseck bei Nacht“ und besuchen 11 nachtaktive Betriebe und Einrichtungen in Remseck bis ins Morgengrauen. Zum Jahresende beschließt der Gemeinderat gegen die Stimmen der FDP eine Erhöhung der Sitzungsgelder um über 40%. Die Liberalen schreiben daraufhin die gemeinnützigen Vereine in Remseck an und verlosen seitdem vierteljährlich den von der FDP-Fraktionen abgelehnten Erhöhungsbeitrag als Vereinsspende. 2001: Erstmalig veranstalten die Liberalen einen "Politischen Aschermittwoch". Dass der CSU-Politiker Erich Riedl als bayerischer Importredner in Remseck zur Wahl der FDP aufruft, ist sogar dem "Spiegel" eine Meldung wert. Bei der Landtagswahl am 25. März holt die FDP in Remseck 12,7%. Gegen den Landestrend kann sie in Hochdorf und Neckargröningen noch Stimmen hinzugewinnen. Im Laufe des Jahres startet die FDP drei neue Bausteine ihres Konzepts "Praktizierte Bürgernähe": Die Veranstaltungsreihe "Wer bewegt Remseck?", die Infostandserie "Nicht nur vor der Wahl" und die Amtsblattkolumne "Ärgernis des Monats". Im September kommt es im Rat zu heftigen Auseinandersetzungen um den von der Verwaltung angestrebten Status einer "Großen Kreisstadt" für Remseck. Dass die FDP hierzu einen Bürgerentscheid als Option ins Spiel gebracht hat, hat einigen nicht geschmeckt. Nach 21 Jahren scheidet im Sommer Herbert Münster als FDP-Gemeinderat aus dem Gremium aus. Kai Buschmann rückt in den Rat nach und wird am 18. September verpflichtet. Im November beschließt der Gemeinderat die Erhebung Remsecks zur Großen Kreisstadt. Die FDP setzt durch, dass der Termin "1.1.2004" nur "angestrebt" wird und wehrt damit eine Fixierung auf diesen Termin ohne Rücksicht auf die Haushaltslage ab. 2000: Als erster FDP Ortsverband tritt die FDP Remseck im Februar dem Unterstützerkreis von "Mehr Demokratie e.V." zum Ausbau von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in den Kommunen bei. Dr. Horst Mehrländer, Staatssekretär mit Kabinettsrang im baden-württembergischen Wirtschaftsministerium wird auf Betreiben der FDP Remseck im Mai Landtagskandidat der FDP im Wahlkreis Ludwigsburg. Der Remsecker Kai Buschmann wird sein Zweitkandidat. Am 27. Oktober kommt es nach 23 bzw. 15 Jahren zum Stabwechsel an der Spitze des Ortsverbandes: Kai Buschmann löst Dr. Eberhard Buck als Ortsvorsitzender, Erika Schellmann Hans Peter Schäuble als stellv. Vorsitzende ab. 1999:
Im Mai geht die FDP Remseck mit der Homepage www.fdp-remseck.de an den
Start. 1998: Die Remseckerin Marianne Günther wird Bundestagskandidatin der FDP im Wahlkreis Ludwigsburg. Sie holt 12,2% der Zweitstimmen in Remseck und auf Wahlkreisebene das fünftbeste FDP-Ergebnis in ganz Deutschland. 1997: Das Landratsamt bestätigt die Linie der Remsecker FDP: die FDP hatte als einzige Fraktion im Gemeinderat gegen die geplante Rathauserweiterung gestimmt und die Gemeindehaushalte 1996 und 1997 wegen zu starker Verschuldung zurückgewiesen. Das Landratsamt als kommunaler Aufsichtsbehörde verweigert nun dem Bauvorhaben wegen der desolaten Finanzlage die Genehmigung. 1996: Der Remsecker Kai Fischer wird FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis Ludwigsburg und holt in Remseck 14,5% - das beste Landtagswahlergebnis seit Jahrzehnten in Remseck für die FDP. 1995: Unter maßgeblicher Mitwirkung Remsecker Liberaler wird die parteipolitisch unabhängige, gemeinnützige "Fördergemeinschaft Jugend und Kultur Remseck e.V." gegründet. Hintergrund: Im Rahmen erster zaghafter Versuche der Haushaltskonsolidierung 1994 werden die Vereinszuschüsse um 20% gekürzt. Jetzt beantragt die FDP eine Kürzung der Sitzungsgelder des Gemeinderates um ebenfalls 20%, um ein Zeichen der Sparsamkeit zu setzen. Der Antrag erntet schroffe Ablehnung und Empörung im Gemeinderat. Die neue gewählten FDP Gemeinderäte geben seither 50% ihrer Sitzungsgelder an den Förderverein (bis zum Ende der Aktion imJahre 2004 knapp 9.000 Euro). Davon konnten bisher u.a. profitieren: Barberlights Remseck, Hobbybude Hochdorf, Jongliergruppe der katholischen Kirchengemeinde, Leichtathletik-Gemeinschaft Remseck, Musikverein Aldingen, Spielkiste Neckargröningen, Verband christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder - Stamm Remseck -, Messias-Aufführung Pattonville mit Remsecker Chören, Jugendspielleute des Spielmannszugs der Freiwilligen Feuerwehr Remseck a.N., evang. meth. Kirche, Remsecker Büchereien. 1994: Bei der Gemeinderatswahl gelingt die Rückkehr zu alter Stärke: 11,7% und drei Mandate. Und das obwohl erstmals die Grünen mit einer eigenen Liste antreten und alle anderen Gruppierungen Verluste hinnehmen müssen. Die FDP Remseck ist der einzige Ortsverband, dem im Kreis Ludwigsburg ein Mandatszugewinn gelingt. Seitdem verfechten Dr. Eberhard Buck, Herbert Münster und Gustav Bohnert, Hochdorf einen klaren liberalen Kurs im Gemeinderat. 1992: Gustav Bohnert wird FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis Ludwigsburg. Die FDP holt 12,1% in Remseck. 1991: Bei der Bürgermeisterwahl bewirbt sich FDP-Mann Gustav Bohnert, gelernter Gymnasiallehrer und Schulungsleiter, ebenso wie Amtsinhaber Peter Kuhn. Bohnert erreicht sensationelle 38,6%. Die Presse kommentiert das Ergebnis als "Denkzettel für Peter Kuhn". Mit 50,2% schlägt Bohnert in Hochdorf sogar den Amtsinhaber und sieht sich zusammen mit der Remsecker FDP im Kurs sorgsamerer Haushaltspolitik und besserer Bürgerbeteiligung bestätigt. 1990: Sensationell: 17,9% der Zweitstimmen bei der Bundestagswahl. Werner Kuhn, Hochberg rückt in den Kreistag nach. 1989: Unter dem Motto "Seid g´scheit - wählt onsre Leut!" legt die FDP einen engagierten Gemeinderatswahlkampf hin: mit 11,0% wird die Rückeroberung des dritten Mandats nur um wenige Stimmen verpaßt. Gewählt werden wieder Dr. Eberhard Buck und Herbert Münster. 1987: 17,3% der Zweitstimmen bei der Bundestagswahl. 1984: Frust bei den Liberalen: Die Gemeinderatswahl bringt 9,1% und zwei Mandate. Gewählt werden Dr. Eberhard Buck und Herbert Münster. 1980: Die FDP verteidigt mit 12,7% ihre drei Mandate im Gemeinderat. Gewählt werden Dr. Eberhard Buck, Herbert Münster, Aldingen und Friedrich Munz, Hochberg (Schwiegersohn von Wilhelm Rath). Bei der Bundestagswahl erringt die FDP 17,0% der Zweitstimmen. 1979: Streit um die Berichterstattung der Remsecker FDP im Amtsblatt der Gemeinde. Die FDP beharrt darauf, die Kommunalpolitik und das Treiben der Parteien und der Verwaltung kritisch zu kommentieren. Bürgermeister und "Freie Wähler" hätten lieber nur die Bekanntgabe von Terminen im Amtsblatt gesehen. Inzwischen hat sich der wöchentliche Kommentar der FDP im Amtsblatt für manche Remsecker zur spannendsten Lektüre des Heftes entwickelt. Seit 1975 war die FDP kontinuierlich dabei, seit 1989 sind wir ohne Unterbrechung in jedem Amtsblatt wöchentlich vertreten. Bei der Kreistagswahl 1979 wird Dr. Eberhard Buck in den Kreistag gewählt. 1977: Wechsel im Vorsitz des nun "FDP Remseck" genannten Ortsverbandes: Nach seiner Pensionierung erfüllt sich Reinhard Haug einen Traum und wandert nach Irland aus. Neuer Ortsvorsitzender wird Dr. Eberhard Buck. Er wurde seitdem alle zwei Jahre einvernehmlich wiedergewählt, zuletzt im März 1999. 1976: Am 26. Januar titelte die LKZ "Dr. Buck brachte den Gemeinderat in Schwierigkeiten". FDP Gemeinderat Dr. Eberhard Buck beantragte, den endgültigen Namen der neuen "Fünfer-Union" im Gemeinderat zu diskutieren. Der Rat wollte dieses heiße Eisen aber lieber nicht anpacken und nur die Beharrlichkeit von Dr. Buck erzwang eine Diskussion im Gemeinderat, die am 5. November nach einem Abstimmungskrimi mit einer knappen Entscheidung für "Remseck am Neckar" endete. Die FDP-Fraktion war für diesen Ortsnamen eingetreten und hatte maßgeblichen Anteil an seiner Durchsetzung. 1975: Am 1. Januar 1975 konstituiert sich die neue "Fünfer-Union" unter dem provisorischen Namen "Aldingen". Unter dem gleichen provisorischen Namen beginnt für den neuen FDP Ortsverband ein dramatisches Wahljahr: Bei der ersten Gemeinderatswahl im April wird Ortsvorsitzender Reinhard Haug zwar Stimmenkönig von Hochdorf, aufgrund der sog. "unechten Teilortwahl" gelingt es der FDP aber trotz 6,1% der Stimmen nicht, ein Mandat im neuen Gesamtgemeinderat zu erobern. Wegen eines Formfehlers wird diese Wahl jedoch annulliert und im Oktober wiederholt: Die FDP legt einen heute legendären Wahlkampf hin und zieht mit 16,3% und drei Mandaten in den Gemeinderat ein. Gewählt wurden Peter Metschies, Aldingen, Dr. Eberhard Buck, Neckarrems, und Reinhard Haug, Hochdorf. Von der ersten Gemeinderatssitzung an zeigt die FDP, dass sie nicht gewillt ist, als kleine Partei ein "Mauerblümchendasein" zu führen. Ihre Linie, vor großen Investitionen und neuen Personalkosten genau die Finanzierung zu prüfen, treibt die großen Fraktionen häufig zur Weißglut. Bei der heutigen Finanzlage von Remseck kann man nur sagen: hätte man in den vergangenen 25 Jahren mehr auf die Stimme der FDP gehört, ständen wir heute nicht vor einer solch katastrophalen Finanzsituation! 1974: Im Vorfeld des Zusammenschlusses der Gemeinden Aldingen, Neckarrems, Neckargröningen, Hochberg und Hochdorf zu einer Gesamtgemeinde geht die Initiative zur Gründung eines FDP Ortsverbandes vom Hochdorfer Gemeinderat Reinhard Haug aus (dort Gemeinderat seit 1965). 1949: Wilhelm Rath wird in den ersten deutschen Bundestag gewählt (bis 1953). Nicht zuletzt durch sein Wirken entwickeln sich Hochberg und Hochdorf zu liberalen Hochburgen. Auf kommunaler Ebene treten die Liberalen nicht mit selbständigen Listen an. Für den Kreistag gibt es eine gemeinsame Liste und Fraktion der FDP mit den "Freien Wählern", auf Gemeindeebene herrschen in den 50er/60er Jahren die reine Persönlichkeitswahl ohne Parteilisten oder freie Listen vor. 1946: Der im Oktober 1945 gegründete Kreisverband Ludwigsburg der damals noch "Demokratische Volkspartei (DVP)" genannten FDP hält am 15. Juni 1946 eine Versammlung in Neckarrems ab. Sie mußte damals noch vom "U.S. Military Government" genehmigt werden - Besatzungszeit in Deutschland! Seitdem sind die Liberalen in den Vorgängergemeinden von Remseck aktiv. Dem Hochberger Landwirt und FDP/DVP-Kandidaten Wilhelm Rath gelingen zwei sensationelle Wahlerfolge: er wird im Juni direkt in die Verfassungsgebende Landesversammlung von Württemberg-Baden und im Oktober ebenfalls direkt in den Landtag dieses Vorgängerbundeslandes von Baden-Württemberg gewählt (bis 1949). |
||||||||||||||